Allgemeine Geschäftsbedingungen für Waren und Dienstleistungen unseres Shops
Hier finden Sie alle relevanten Informationen, die für eine Bestellung in unserem Online-Shop gelten. Bitte lesen Sie sich diese Bedingungen aufmerksam durch. Bei Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der
Stadtwerke Eschwege GmbH
Geschäftsführer Markus Lecke
Niederhoner Straße 36
37269 Eschwege
Deutschland
Telefon +49 5651 807-0
USt.-ID-Nummer: DE219098160
und Ihnen als Kunden. Dabei ist es nicht relevant, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann im Sinne des HGB sind.
1.2 Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.3 Minderjährigen sind die Bestellung von Waren über unseren Online-Shop nicht gestattet. Der Kauf erfolgt nur an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
1.4 Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren aus unserem Online-Shop.
2.2 Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
2.3 Der Online-Bestellprozess umfasst vier Schritte:
2.3.1 Zunächst erfolgt die Auswahl der gewünschten Artikel durch den Kunden. Dieser wählt die jeweiligen Artikel durch einen Klick auf den Button „In den Warenkorb legen“ aus, sodass diese im digitalen Einkaufswagen abgelegt werden. Über die Schaltfläche „Warenkorb“ können Sie jederzeit die abgelegten Artikel einsehen und Änderungen vornehmen.
2.3.2 Durch einen Klick auf den Button „Zur Kasse gehen“ gelangt der Kunde zu einem Online-Formular. Hier muss der Kunde alle für die Bestellung im Online-Shop benötigten Daten ausfüllen. Für eine ordentliche Bestellung in unserem Online-Shop füllt der Kunde seine Kontaktdaten (inklusive der Lieferadresse und ggf. abweichenden Rechnungsanschrift) und die Art des gewünschten Zahlungsmittels aus.
2.3.3 Zum Abschluss hat der Kunde die Möglichkeit, alle gemachten Angaben in der Bestellübersicht auf Richtigkeit zu überprüfen und bestätigt durch setzen eines Häkchens die hier festgelegten AGBs. Sind alle Angaben richtig, schließt der Kunde die Bestellung durch Klicken auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ ab.
2.3.4 Nach Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird der Kunde je nach gewünschter Zahlweise auf die Bezahloberfläche des Sofortzahlsystems (PayPal) weitergeleitet oder erhält eine Rechnung zur Zahlung innerhalb von 14 Tagen. Erfolgt eine Weiterleitung auf das Portal eines Sofortzahlsystems, nimmt der Kunde dort die jeweilige Eingabe seiner Daten und eine entsprechende Auswahl vor. Abschließend wird dem Kunden auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahlsystems oder nachdem er zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
2.4 Mit Betätigung der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ unterbreitet der Kunde uns ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Versand der Artikel durch uns stellt die Annahme des Angebotes dar, sodass der Kaufvertrag zustande kommt.
3. Lieferbedingungen und Warenverfügbarkeit
3.1 Sofern es für den Kunden zumutbar ist, können Teillieferungen erfolgen.
3.2 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands innerhalb von 3-10 Werktagen, in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union innerhalb von 4 Wochen, soweit in der näheren Produktbeschreibung nicht abweichende Angaben ausgewiesen sind. Sie beginnt mit der vollständigen Zahlung per Rechnung oder eines Sofortzahlsystems (PayPal).
3.3 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so ist dies im Online-Shop kenntlich gemacht. Ein Vertrag kommt in diesem Falle nicht zustande. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir dem Kunden dies unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, die Bestellung zu stornieren. Hierbei werden wir bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
4. Preise und Versandkosten
4.1 Alle ausgewiesenen Preise in unserem Online-Shop sind Bruttopreise und verstehen sich somit inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten.
4.2 Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.
4.3 Aktionspreise sind zeitlich begrenzt auf den dafür angegebenen Zeitraum.
4.4 Die Versandkosten sind in unserem Online-Shop angegeben. Der Bruttopreis sowie die Versandkosten werden desweitern in der Bestellübersicht angezeigt, bevor der Kunde zahlungspflichtig bestellt.
4.5 Bei Teillieferungen gem. 3.1 werden nur für die erste Teillieferung Versandkosten erhoben. Erfolgen jedoch die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, so entstehen für jede Teillieferung Versandkosten.
4.6 Das Versandrisiko tragen wir, sofern der Kunde ein Verbraucher ist. Ist der Kunde kein Verbraucher trägt dieser das Versandrisiko.
4.7 Ist der Kunde ein Verbraucher und macht dieser von seinem Widerrufsrecht gem. Ziffer 10 Gebrauch, so tragen wir die Kosten des Versands zum Kunden. Die unmittelbaren Kosten für den Rückversand trägt jedoch der Kunde.
5. Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
5.1 Der Kunde kann den Kaufpreis und die Versandkosten mit dem Sofortzahlsystem (PayPal) oder per Rechnung bezahlen.
5.2 Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich auf elektronischem Weg per E-Mail, an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene E-Mail-Adresse. Es erfolgt kein weiterer Versand der Rechnung per Post.
5.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, seine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
5.4 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
7. Gewährleistung
7.1 Bei allen in unserem Online-Shop gekauften Waren bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsansprüche gem. §§ 437 ff. BGB.
7.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre, sofern der Kunde ein Verbraucher ist. Ist der Kunde kein Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwölf Monate ab Lieferung der Ware.
8. Haftung
8.1 Wir haften dem Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
8.2 In sonstigen Fällen haften wir (soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt) nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
8.3 Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
9. Urheberrechte
9.1 Für alle Bilder, Texte und sonstige Materialien, die in unserem Online-Shop verwendet werden, besitzen wir die Urheberrechte, sofern nicht ausdrücklich eine andere Quelle angegeben worden ist.
9.2 Eine Verwendung der Bilder, Texte oder sonstiger Materialien ist ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
10. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
10.1 Ist der Kunde ein Verbraucher, hat er das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
10.2 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
10.3 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Stadtwerke Eschwege GmbH, Niederhoner Straße 36, 37269 Eschwege; Fax +49 5651 807-245; E-Mail nfstdtwrk-schwgd) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
10.4 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
10.5 Vom Widerrufsrecht ausgenommen sind:
a) Waren, die individuell gefertigt oder angepasst worden sind, personalisiert wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten worden sind.
b) Waren, die schnell verderben können oder das Verbrauchsdatum überschritten würde.
10.6 Das Widerrufsrecht erlischt, wenn
a) Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn die Versiegelung der Ware beschädigt oder entfernt wurde.
b) die Versiegelung von Software oder Audio- oder Videoaufnahmen in einer versiegelten Packung beschädigt oder entfernt worden ist.
c) Waren, aufgrund ihrer Beschaffenheit nach der Lieferung untrennbar mit anderen Gütern vermischt worden sind.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir dem Kunden alle Zahlungen, die wir von dem Kunden erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Kunden dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Rückzahlung kann verweigert werden bis wir die Ware zurückerhalten haben.
Der Kunde hat im Gegenzug die Rücksendung der Ware binnen vierzehn Tagen zu veranlassen. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem der Widerruf bei uns eingegangen ist. Die Frist gilt als gewahrt, wenn die Ware vor Ablauf der Frist abgesendet worden ist. Bei einem Widerruf des Kunden trägt dieser die Kosten für die Rücksendung der Ware. Einen etwaigen Wertverlust der Ware hat der Kunde zu ersetzen, wenn der Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften oder der Funktionsweise der Ware unsachgemäßen Umgang zurückzuführen ist.
11. Datenverarbeitung und Datenschutz
11.1 Im Rahmen der Kaufabwicklung erheben und verarbeiten wir Daten des Kunden. Dies geschieht unter Beachtung der Vorschriften, welche sich aus BDSG und DSGVO ergeben. Wir werden die Daten des Kunden nur insoweit erheben, verarbeiten, nutzen und speichern, soweit dies für eine ordentliche Abwicklung des Vertragsverhältnisses notwendig ist. Ohne die Einwilligung des Kunden werden die Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung genutzt.
11.2 Personenbezogene Daten, die über den Online-Shop mitgeteilt wurden, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, und soweit sie nicht handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen unterliegen.
11.3 Dem Kunden steht im Rahmen von gesetzlichen Bestimmungen das Recht zu, Auskunft über die ihn betreffenden gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten oder diese einzusehen. Anfrage können schriftlich an Stadtwerke Eschwege GmbH, Niederhoner Straße 36, 37269 Eschwege; Fax +49 5651 807-245; E-Mail nfstdtwrk-schwgd gerichtet werden.
11.4 Weitere Datenschutzbestimmungen kann der Kunde unserer Datenschutzinformation auf unserer Website entnehmen: https://www.stadtwerke-eschwege.de/datenschutz/index.php
12. Schlussbestimmungen
12.1 Auf die Verträge aus unserem Online-Shop findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
12.2 Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, ist als Gerichtsstand der im Handelsregister eingetragene Sitz der Stadtwerke Eschwege GmbH vereinbart.
12.3 Diese Bedingungen sind abschließend. Mündliche Nebenabreden bestehen keine. Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
12.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.